Nach dem NEIN zum Rheintunnel

Am 24. November 2024 sind die vom Bund geplanten Projekte zum Ausbau der Autobahnen und damit auch das Projekt Rheintunnel von der Schweizer Stimmbevölkerung abgelehnt worden, nachdem mehrere Verbände das Referendum dagegen ergriffen hatten.

Darauf beauftragte Bundesrat Rösti im Januar 2025 Ulrich Weidmann von der ETH, die geplanten Infrastrukturprojekte für Strasse und Schiene zu überprüfen und in einem Bericht Vorschläge zur Priorisierung zu machen. Der Bericht wird im Frühjahr 2026 erwartet. Es ist denkbar, dass im Bericht auch ein modifiziertes Projekt Rheintunnel vorgeschlagen wird.

Medienmitteilung des UVEK

Unter der Federführung des VCS BS/BL ist ein Runder Tisch «Nach dem Nein zum Rheintunnel» entstanden, der Projekte zur Förderung des ÖV in der Region vorschlägt als Beitrag zur Reduzierung des Mobilen Individualverkehrs MIV und zur Reduktion der Lärm- und Verkehrsbelastung. Der Verein ist Mitglied des Runden Tisches.

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Das Projekt Rheintunnel 2023

Der Rheintunnel ist Teil des Strategischen Entwicklungsprogramms STEP, d.h. des Ausbaus des Nationalstrassennetzes mit fünf Autobahn-Grossprojekten in der ganzen Schweiz. Der Rheintunnel sollte die häufig verstopfte Osttangente entlasten.

Der Tunnel führt die A2 bei Birsfelden unter den Rhein und verbindet diese dann mit der Nordtangente Richtung Frankreich und der Autobahn Richtung Deutschland. Der Baubeginn war für 2030 geplant. National- und Ständerat hatten das STEP-Projekt im September 2023 bewilligt.

Ausführliche Informationen zum gesamten STEP-Projekt, in dem der Rheintunnel ein wichtiges Teilprojekt ist, finden sich auf der Webseite des Bundesparlaments.

 

 

Unsere Haltung zum Rheintunnel

Das Projekt Rheintunnel ist in Basel umstritten. Gruppierungen aus Basler Quartieren, der VCS und weitere Organisationen stellen sich grundsätzlich gegen das Grossprojekt.

Der Verein «Ausbau Osttangente – so nicht!» vertritt in dieser Sache folgende Position:

• Wir sind dezidiert für den Rheintunnel in einer quartierverträglichen Form als Stadtreparatur und als wirksamer Lärmschutz.

• Wir fordern die Umnutzung der oberirdischen Osttangente zu einer Kantonsstrasse, um eine Kapazitätsausweitung zu verhindern. Denn mehr Strassenkapazität führt unweigerlich zu mehr Verkehr.

• Der Ausbau des Lärmschutzes auf der aktuell bestehenden oberirdischen Osttangente bleibt zurzeit unser vordringlichstes Ziel.

Seit seiner Gründung setzte sich der Verein zusammen mit der IG Osttangente (Breite) für den Bau des Rheintunnels und die Umnutzung der oberirdischen Osttangente zu einer Kantonsstrasse, um einen Kapazitätsausbau zu verhindern. Wir sind überzeugt, dass ohne solche Massnahmen der Verkehr innert kürzester Zeit wieder einen ähnlichen Umfang wie heute erreichen wird. Die Basler Baudirektorin Esther Keller hat sich verschiedentlich öffentlich für einen «Teilrückbau» der oberirdischen Osttangente ausgesprochen, ohne allerdings konkret zu werden. In einer Medienmitteilung haben Verein und IG am 19. Juni 2023 ihre Argumente dargelegt. Zusätzlich wurde in Gesprächen mit Exponent:innen der Parteien im Kanton Basel-Stadt sowie mit den Medien unsere Position zum Rheintunnel unsere Position erläutert.